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  Meldestelle 

Der Meldestelle bei der OeKB wurden durch den Gesetzgeber zahlreiche Aufgaben übertragen, die hier zusammenfassend dargestellt werden.

Kapitalmarktgesetz (KMG)

Prospekte und Nachträge

Stichwort Gesetz  Inhalt 
Prospekthinterlegung
    § 8  Abs. 8 § 8a Abs. 7
    Prospekte zu Wertpapieren und Veranlagungen sind so rechtzeitig zu übersenden, dass sie spätestens am Tag der Veröffentlichung vorliegen.
Nachtragshinterlegung
    § 6 Abs. 1
    § 6 Abs. 4
    Nachträge zu Wertpapieren und Veranlagungen sind unverzüglich zu hinterlegen.
Prospektauskunft / Prospektverwahrung
    § 12 Abs. 1 und 2
Die Meldestelle verwahrt Prospekte und Nachträge 15 Jahre ab Hinterlegung, beantwortet dazu Anfragen und übermittelt Abschriften.
Nachweis Versicherungsbestätigung
    § 8 Abs. 2
    Bei Veranlagungen ist das Bestehen der notwendigen Versicherung sowie der Empfang der Prämie vor Prospektveröffentlichung schriftlich bekanntzugeben.
Mitteilung unzulässige Prospektverwendung
    § 11 Abs. 1
    Die unzulässige Prospektverwendung ist unverzüglich mitzuteilen.

Emissionskalender 

Stichwort Gesetz Inhalt
Meldung
    § 13 Abs. 1 und 2
    Wertpapiere oder Veranlagungen die erstmals in Österreich angeboten werden sollen, sind ehestmöglich zu melden.
Veröffentlichung
    § 13 Abs. 3
Die Meldestelle veröffentlicht die Meldungen im Emissionskalender.

 

Alternative Investmentfonds Manager - Gesetz (AIFMG)

Stichwort  Gesetz Inhalt
Hinterlegung gesondertes Dokument § 21 Abs. 3 Alternative Investmentfonds (AIF) können die geforderten ergänzenden Angaben in einem gesonderten Dokument gemeinsam mit dem Prospekt hinterlegen.

 

    Investmentfondsgesetz 2011 (InvFG 2011)

    Dokumente

    Stichwort  Gesetz Inhalt
    Prospekt- und KID-Hinterlegung 
      § 129 Abs. 2 iVm ÜHV
      § 137 Abs. 1
      Der unterfertigte Prospekt samt Fondsbestimmungen sowie dessen Änderungen als auch das KID in aktueller Fassung und etwaige Übersetzungen sind spätestens am Tag der Veröffentlichung des Prospektes gemäß Übermittlungs- und Hinterlegungsverordnung (ÜHV) zu hinterlegen.
    Prospektauskunft / Prospektverwahrung
      § 129 Abs. 2
        § 143 Abs. 2
      Die Meldestelle verwahrt die zu hinterlegenden Dokumente 15 Jahre ab dem Abwicklungszeitpunkt des OGAW, beantwortet dazu Anfragen und übermittelt Abschriften.

Daten

Stichwort Gesetz Inhalt
Abwicklungsanzeige
    § 63 Abs. 1
    Der Beginn der Abwicklung eines OGAW ist anzuzeigen.
Abspaltungsanzeige
    § 65 Abs. 1
    Die erfolgte Abspaltung eines OGAW ist unter Nennung des Verhältnisses der Rückkaufswerte unverzüglich anzuzeigen.
Meldung Steuerdaten
    § 186 Abs. 2
 
    Die steuerrelevanten Daten zu Fonds werden von den steuerlichen Vertretern gemäß Fonds-Melde-Verordnung 2015 (FMV 2015) gemeldet.
Ermittlung  Ertragsteuerliche Behandlung
    § 186 Abs. 2
    Die Meldestelle ermittelt gemäß FMV 2015 die Ertragsteuerliche Behandlung.
Veröffentlichung Ertragsteuerliche Behandlung § 186 Abs. 2 Die Meldestelle veröffentlicht die gemäß FMV 2015 ermittelte Ertragsteuerliche Behandlung.

 

Immobilien-Investmentfondsgesetz (ImmoInvFG)

Dokumente

Stichwort Gesetz Inhalt
Prospekthinterlegung
    § 7 Abs. 3
    Der unterfertigte vereinfachte und vollständige Prospekt sowie deren Änderungen müssen spätestens am Tag der Veröffentlichung vorliegen.
Prospektauskunft / Prospektverwahrung
    § 7 Abs. 3 iVm § 12 KMG
    Die Meldestelle verwahrt die zu hinterlegenden Dokumente 15 Jahre ab dem Abwicklungszeitpunkt, beantwortet dazu Anfragen und übermittelt Abschriften.

Daten

Stichwort  Gesetz Inhalt
Meldung Steuerdaten

§ 40 Abs. 2 Z 1

    Die steuerrelevanten Daten zu Fonds werden von den steuerlichen Vertretern gemäß Fonds-Melde-Verordnung 2015 (FMV 2015) gemeldet.
Ermittlung  Ertragsteuerliche Behandlung

§ 40 Abs. 2 Z 1

    Die Meldestelle ermittelt gemäß FMV 2015 die Ertragsteuerliche Behandlung.
Veröffentlichung Ertragsteuerliche Behandlung § 40 Abs. 2 Z 1 Die Meldestelle veröffentlicht die gemäß FMV 2015 ermittelte Ertragsteuerliche Behandlung.